|
|
Aktuelles, News,
Unterschriften-Sammlung:
| |
|
09. August 2011
- SVP Schweiz |
| |
Unerträgliche
Situation
im
Asylbereich
muss
endlich
entschieden
angegangen
werden
|
Erneut
ist es
letzte
Nacht zu
einem
Vorfall
mit
einem
renitenten
Asylbewerber
gekommen.
Der
gemäss
Medienberichten
offenbar
bereits
früher
gewalttätig
gewordene
Mann aus
Nigeria
hat in
seiner
Arrestzelle
Feuer
gelegt
und
damit
unter
anderem
weitere
Insassen
und das
Personal
des
kantonalen
Gefängnisses
in
Teufen/AR
in
Gefahr
gebracht.
Die
Situation
mit
pöbelnden
und
randalierenden
Asylbewerbern
eskaliert
zusehends.
Und die
zuständige
Bundesrätin
und ihre
Beamten
schauen
weiter
zu. So
haben
allein
die
Asylgesuche
aus
Nigeria
im Juli
gegenüber
dem
Vormonat
um nicht
weniger
als
46,3%
zugenommen,
weil
sich
weiter
herumspricht,
wie
lasch
die
Behörden
in der
Schweiz
mit
abgewiesenen
und
kriminellen
Asylsuchenden
umgehen.
Dringendes
Handeln
ist nun
endlich
gefordert.
Die Zahl
der
Asylgesuche
zeigt
weiter
rasant
nach
oben.
Nimmt
man die
Situation
bis Ende
Juli als
Massstab,
dürfte
die Zahl
der
Asylgesuche
bis Ende
Jahr auf
rund
20‘000
ansteigen.
Damit
wären
wir
wieder
bei den
traurigen
Rekordzahlen
der Ära
Metzler
angelangt!
Statt zu
handeln,
kündigt
die
zuständige
Bundesrätin
eine
Reform
nach der
anderen
an. Sie
überspielt
damit
ganz
offensichtlich
ihre
eigene
Überforderung
und jene
des
zuständigen
Bundesamtes.
Dies
zeigt
sich nun
auch
anhand
der
aktuellen
Lage in
den
Kantonen
und
Gemeinden.
Die neue
Welle
von
Asylbewerbern
aus
Afrika
bringt
insbesondere
Kriminalität
und
Gewalt
in unser
Land.
Kaum ein
Tag
vergeht
ohne
Meldungen
über
neue
Vorfälle
und
Übergriffe.
Die SVP
verlangt
von
Bundesrätin
Sommaruga,
hier
gegenüber
der
Bevölkerung
endlich
Transparenz
zu
schaffen
und über
die
entsprechenden
Zahlen
im
Detail
zu
informieren.
Danach
braucht
es
endlich
entschiedenes
Handeln.
Ausschaffungen
müssen
konsequent
erfolgen.
Die
mangelnde
Konsequenz
bei den
Ausschaffungen
hat dazu
geführt,
dass die
Asylzahlen
aus
Nigeria
im Juli
wieder
hochgeschnellt
sind.
Eine
lasche
Praxis
spricht
sich in
den
Herkunftsländern
sofort
herum.
Renitente
Asylbewerber
sind
umgehend
in
Vorbereitungshaft
zu
nehmen
und
schnellstmöglich
auszuschaffen.
Wirtschaftsmigranten
gilt es
grundsätzlich
bereits
an der
Grenze
abzuweisen.
Dazu
sind die
Grenzen
wieder
konsequent
zu
schützen.
Mit der
Beschleunigung
der
Verfahren
ist
endlich
vorwärts
zu
machen.
Es kann
nicht
sein,
dass ein
Verfahren
für
einen
abgewiesenen
Asylsuchenden
derzeit
rund
1‘400
Tage,
also
über 3½
Jahre
dauert.
Eine
Einschränkung
der
Beschwerdemöglichkeiten
und
Rechtsbehelfe
ist
endlich
dringend
umzusetzen.
Für eine
Beschleunigung
der
Verfahren
darf
nicht
der Bau
von
neuen
Bundeszentren,
der -
wenn
überhaupt
realisierbar
- Jahre
in
Anspruch
nehmen
wird,
abgewartet
werden.
Rasches
politisches
Handeln
ist
angesagt.
Frau
Bundesrätin,
erwachen
Sie
endlich,
bevor
die
Situation
weiter
eskaliert!
|
|
|
| |
|
28. Juli 2011 -
SVP Schweiz |
|
Ausländeranteil
in
Schweizer
Gefängnissen
auf
Rekordhöhe
|
Nationalrätin Geissbühler Andrea, Herrenschwanden (BE)
Die
unkontrollierte
und
lasche
Migrationspolitik
hat auch
Auswirkungen
auf die
Ausländerkriminalität
und den
Missbrauch
unseres
Asylwesens.
Der
Ausländeranteil
in den
Schweizer
Gefängnissen
ist auf
Rekordhöhe
und die
humanitäre
Tradition
der
Schweiz
wird
immer
mehr
ausgenützt.
Mit der
Zunahme
des
Ausländeranteils
an der
Schweizer
Bevölkerung
steigt
auch der
Anteil
der
Ausländer
bei
Beschuldigten
und
Verurteilten
von
Straftaten.
Waren in
den 80er
Jahren
rund ein
Drittel
der nach
dem
Strafgesetzbuch
verurteilten
Erwachsenen
Ausländer,
so stieg
deren
Anteil
gegen
Ende der
90er
Jahre
auf
etwas
weniger
als die
Hälfte.
2004
wurden
erstmals
mehr
ausländische
Erwachsene
verurteilt
als
Schweizer.
Dies bei
einem
Ausländeranteil
an der
Bevölkerung
von rund
20%.
2009
waren
52.6%
aller
nach
Strafgesetzbuch
Verurteilten
Ausländer
- damit
liegt
der
Ausländeranteil
auf
Rekordhöhe!
Gleichzeitung
hat auch
der
Anteil
schwerer,
gewaltintensiver
Straftaten
in den
letzten
10
Jahren
stark
zugenommen.
Auch
wenn die
Zahl der
Straftaten
wie
Körperverletzungen,
Raub und
Vergewaltigungen
2010
leicht
zurückgegangen
ist, so
liegt
sie
immer
noch auf
sehr
hohem
Niveau.
Bei den
Tötungsdelikten
war 2010
gar ein
Rekordjahr.
Betrachtet
man den
Ausländeranteil
der
Beschuldigten
verschiedener
Straftaten,
so
erkennt
man,
dass
dieser
bei
schweren
und
gewalttätigen
Delikten
wie
Tötungsdelikten,
schweren
Körperverletzungen
und
insbesondere
Vergewaltigungen
äusserst
hoch
ist.
Dies
zeigt
sich
auch in
der
Statistik
der
Gefängnisinsassen:
71.6%
aller
Insassen
in
Schweizer
Gefängnissen
waren
2010
Ausländer,
oder 7
von 10
Insassen
waren
ausländischer
Herkunft!
Auch
hier
steigt
der
Ausländeranteil
kontinuierlich
an und
ist
damit
auf
einem
Höchststand.

Was mit
diesen
Zahlen
statistisch
dargestellt
wird,
erlebe
ich als
Polizistin
leider
auch
tagtäglich
im
Einsatz.
Wichtig
sind
daher
nicht
diese
trockenen
Statistiken,
sondern
die
konstanten
tragischen
Vorfälle
und
Erlebnisse,
die wohl
keinem
Bürger
mehr
verwehrt
bleiben.
Insbesondere
in den
Städten
kennt
schon
bald
jeder
eine
Person,
die
niedergeschlagen,
verprügelt
oder
sexuell
belästigt
wurde.
Insbesondere
als Frau
habe ich
grosse
Mühe mit
dieser
Entwicklung,
wenn ich
mich
nicht
mehr
alleine
in
gewisse
städtische
Quartiere
begeben
kann.
Auch
hier
spielt
der
überproportionale
Ausländeranteil
eine
grosse
Rolle.
Um diese
Probleme
anzugehen,
gibt es
verschiedene
Ansätze:
Einerseits
muss die
Umsetzung
der von
Volk und
Ständen
angenommenen
Ausschaffungsinitiative
unverzüglich
und
inhaltsgetreu
angegangen
werden.
Sollte
dies von
Bundesrat
und
Parlament
nicht
gemäss
dem
Volkswillen
geschehen,
so muss
eine
neue
Initiative
lanciert
werden.
Andererseits
muss
aber
auch
wieder
kontrolliert
werden,
wer in
unser
Land
einwandert.
Dazu
müssen
die
Schweizer
Grenzen
wieder
konsequent
kontrolliert
und die
Zuwanderung
begrenzt
werden.
Bei
dieser
Begrenzung
ist es
auch
notwendig,
dass der
Asylbereich
miteinbezogen
wird.
Denn
dieser
hat sich
in den
letzten
Jahren
immer
wieder
als
Schlupfloch
für
Drittstaatseinwanderer,
die in
der
Schweiz
Arbeit
suchen,
entpuppt.
Die
Schweiz
hat eine
lange
humanitäre
Tradition,
die es
zu
erhalten
gilt.
Immer
öfters
kommen
heute
jedoch
Asylbewerber,
die
nicht an
Leib und
Leben
bedroht
sind,
sondern,
die sich
ein
besseres
Leben in
der
Schweiz
erhoffen.
Die Zahl
der
„vorläufig
Aufgenommenen",
jenen
Asylbewerbern,
die kein
Anrecht
auf Asyl
haben,
aber
nicht in
ihre
Heimat
zurückgeschickt
werden
können,
ist im
Verhältnis
zum
gesamten
Asylbestand
seit
2010 auf
einem
Allzeithoch.
Über 60%
der
Personen
im
Asylprozess
in der
Schweiz
sind
sogenannte
„vorläufig
Aufgenommene"
und
leben
unter
diesem
Titel
jahrelang
in der
Schweiz.
Da
vorläufig
Aufgenommene
auch in
der
Schweiz
arbeiten
dürfen
und die
kantonale
Arbeitsbehörde
ihnen
unabhängig
von der
Arbeitsmarktsituation
und der
Wirtschaftslage
eine
Bewilligung
für die
Ausübung
einer
Erwerbstätigkeit
erteilen
kann,
bietet
sich
dieser
Status
gut als
Schlupfloch
für
Wirtschaftsflüchtlinge
an.
Darüber
hinaus
kann ein
vorläufig
Aufgenommener
bereits
nach
fünf
Jahren
eine
Aufenthaltsbewilligung
beantragen.
Dieser
Missbrauch
unseres
Asylwesens
zeigt
sich in
gravierendem
Masse in
der
neuen
Migration
aus
Nordafrika,
insbesondere
aus
Tunesien.
Die
Tatsache,
dass
sich die
Asylgesuche
aus
Tunesien
von
Februar
bis Mai
2011
mehr als
verzehnfacht
haben,
während
die
Gesuche
aus
Staaten,
in
welchen
ein
wirklicher
Konflikt
im Gange
ist, wie
Libyen
oder
Syrien,
nicht
übermässig
angestiegen
sind,
beweist,
dass in
erster
Linie
arbeitssuchende
Tunesier,
die sich
Hoffnungen
auf ein
besseres
Leben in
Europa
machen,
ein
Asylgesuch
in der
Schweiz
stellen.
Wirtschaftsflüchtlinge
haben
aber
kein
Recht
auf Asyl
und
dürften
gemäss
Dublin-Abkommen
auch
nicht in
die
Schweiz
einreisen.
Denn
gemäss
Dubliner
Übereinkommen
ist
jeweils
jener
Dublin-Staat
für die
Prüfung
eines
Asylgesuches
zuständig,
in dem
das
erste
Gesuch
gestellt
wurde.
Doch die
Umsetzung
des
Abkommens
lässt
stark zu
wünschen
übrig.
Vor
allem
die
effektive
Übernahme
durch
Italien
und
Griechenland,
den
beiden
für die
Schweiz
zentralen
Eintrittspforten
nach
Europa,
funktioniert
schlecht
bis gar
nicht.
Rückübergaben
nach
Italien
sind
kompliziert
und
kostspielig.
Die
Schweiz
darf pro
Tag
höchstens
drei
Personen
an den
Flughafen
in Rom
schicken.
Dies
widerspricht
klar dem
Dublin-Abkommen.
Mit
Griechenland
wird
Dublin
gar
nicht
mehr
angewendet,
seit der
Bund am
26.1.2011
aufgrund
der
dortigen
desaströsen
Zustände
den
vorläufigen
Verzicht
auf
Dublin-Verfahren
mit den
Hellenen
verkündet
hatte.
Das
heisst,
dass die
Schweiz
keine
Asylsuchenden
mehr
nach
Griechenland
zurückschickt.
Damit
entsteht
eine
krasse
Lücke im
System
von
Dublin.
Dies
zeigt,
dass
sich die
Schweiz
im
Asylbereich
nicht
wie
versprochen
auf das
Dublin-Abkommen
berufen
kann, um
die
Missbrauchsprobleme
anzugehen.
Das
Asylwesen
muss in
die
Kontrolle
der
Zuwanderung
einbezogen
werden.
Würde
dies
nicht
geschehen,
böte es
eine
noch
stärkere
Umgehungsmöglichkeit
zur
Einwanderung
in die
Schweiz
als es
dies
heute
bereits
ist.
Auch um
diese
Problematik
zu
lösen,
müssen
die
systematischen
Grenzkontrollen
wieder
eingeführt
werden.
Gleichzeitig
muss die
Schweiz
gegenüber
anderen
Staaten
auch
klar auf
die
Einhaltung
des
Dublin-Abkommens
pochen.
|
|
|
| |
|
Leserbrief |
Die Verantwortung für den Inhalt
von Leserbriefen trägt der Autor |
|
Asylplage - schärferes Recht
St.
Margrethen, 29.06.2011
Sie kommen aus Tunesien, Marokko, Libyen oder Senegal
und sind mehrheitlich junge Männer zwischen 20 und 30
Jahren. Als Asylsuchende in Altstätten, Rorschach oder
Oberbüren vertreiben sie sich manche von ihnen die Zeit
mit Raufhandel, Messerstechereien, Diebstahl und
Vandalismus. Vorzugsweise stehen sie dabei unter
ständigem Alkoholeinfluss. Es ist unschwer
festzustellen, dass es sich hier nicht um echte
Asylanten handelt die in ihrer Heimat an Leib und Leben
bedroht sind. Vielmehr stellen sie eine ernsthafte
Bedrohung für unsere Bevölkerung dar. Es ist doch nur
noch eine Frage der Zeit bis der erste sexuelle
Uebergriff auf eine Frau geschieht und man sich nicht
mehr alleine auf die Strasse traut. Das
Schönwetter-Projekt Schengen stellt sich in Krisenzeiten
als untauglich dar. Die Kontrolle der Grenzen aus der
Hand zu geben führt unweigerlich in ein Desaster. Aber
man wollte ja nicht auf die rückständige SVP hören und
vertraute voll und ganz der hochgelobten EU. Von den
Gutmenschen der BDP, über die Windfahnen der CVP, bis
zur realitätsfernen Oberschicht der SP fürchtet man sich
kollektiv vor Atomkraftwerken und ignoriert dabei die
tagtäglichen Missstände in unmittelbarer Nähe. Und
bezahlen darf dann die Allgemeinheit nicht nur für Kost
und Logis, sondern auch für Krankentransporte, Rega
Einsätze und Spitalaufenthalte infolge Gewalt unter
Asylsuchenden. Nicht zu vergessen ist der zusätzliche
Aufwand der Polizei und der von den Gemeinden
engagierten Sicherheitskräfte, welche an der Front die
mehr als bedenklichen Zustände ausbaden müssen. Die
Schweizer Regierung sollte sich ein Vorbild an Dänemark
nehmen. Dort wurde das Asylrecht massiv verschärft. So
wurden die Asylgründe auf das unabdingbare Minimum nach
der Genfer Flüchtlingskonvention reduziert, die
Sozialhilfebezüge für Asylanten um bis zu 40%
hinuntergeschraubt und eine dauerhafte
Aufenthaltsbewilligung ist frühestens nach sieben Jahren
möglich.
Fabian Herter
SVP St. Margrethen |
|
|
| |
|



|